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Rezession vorbei? Das aktuelle »Wirtschaftswunder« ist Resultat massiver staatlicher Interventionen. Prinzip Defizitkonjunktur führt in eine Sackgasse

Ein wahres Konjunkturwunder scheint sich vor unseren Augen abzuspielen. Nach dem spektakulären Crash hat es nun den Anschein, als gehe die Weltwirtschaft in einen ebenso beeindruckenden Aufschwung über. Die BRD meldete ein Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent im zweiten Quartal, in den USA legte im Juli das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,5 Prozent gegenüber dem Vormonat zu; selbst Japan konnte im Quartalsvergleich zwischen April und Juni ein Wachstum von 0,9 Prozent verzeichnen. Und China, wo das BIP im zweiten Quartal offiziell um 7,9 Zähler hochschnellte, gilt ohnehin als die neue »Lokomotive« der Weltwirtschaft.

Ein genauerer Blick, beispielsweise auf die »Morgenröte im Land der aufgehenden Sonne« (NZZ), lüftet den Schleier, der über dem globalen Konjunkturwunder liegt. So wurde das genannte japanische Quartalswachstum vor allem durch die um 8,1 Prozent angestiegenen öffentlichen Investitionen und den anziehenden Export –insbesondere nach China – ermöglicht. In Japan und den meisten anderen Industrie­ländern zeigen sich die Auswirkungen der Konjunkturprogramme, die in Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise zur Stimulierung der Nachfrage aufgelegt worden waren. Ähnlich verhält es sich in Deutschland, wo der staatliche Konsum und die – durch die Abwrackprämie stimulierte – private Nachfrage zur Konjunkturbelebung beitrugen. Die mit Steuergeldern finanzierten Programme, die zur Aufrechterhaltung der stotternden kapitalistischen Verwertungsmaschinerie aufgewendet werden, erreichten auf globaler Ebene enorme Dimensionen. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) beziffert den weltweiten Umfang dieser Konjunkturhilfen auf umgerechnet rund drei Billionen US-Dollar. Dieser Nachfrageschub entspricht laut IfW etwa 4,7 Prozent des Welteinkommens.

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Tia Carrera is an Austin staple, especially for fans of stoner rock and heavy guitar riffs with fat bass lines and drumming that makes me sweaty and tired just watching. They’re not a jam-band, not in the Widespread Panic sense of the word. But they do get up there and rock it for 15-20 minutes at a time without taking a breather. The trio, led by guitarist Jason Morales, has been busting fools’ eardrums on Red River Street for years. Because of their diverse and free-flowing sound, these guys are able to mix in with the psychedelic crowd, the garage rockers, and the metal heads.

Industrie verschiebt Jobabbau

Nach der Wahl wird Tacheles geredet. Von oben. Dann fliegen all jene auf die Straße, die aus Managersicht bereits jetzt überflüssig sind, im Moment aber noch über Kurzarbeit oder sonstige Vereinbarungen im Job gehalten werden. Was viele vermutet haben, bestätigte nun Konzerchef Hakan Samuelsson. In der Financial Times Deutschland vom Montag sagt der MAN-Vorstandsboß: »Deutschland ist momentan vor Veränderungen sicher. Aber nach der Wahl wird sich die Botschaft ändern.« Es gebe, so die Zeitung mit Verweis auf mehrere Spitzenmanager, eine Art Stillhalteabkommen zwischen Wirtschaft und Regierung. Dies verhindere einen größeren Arbeitsplatzabbau. Bis nach dem 27. September.

Zahlreiche Linke und Gewerkschafter hatten seit Krisenausbruch immer wieder geargwöhnt, daß das dicke Ende wohl nach der Wahl zum Bundestag kommen werde – was CDU und SPD stets zu empörten Dementis veranlaßte. Nun sagen Journalisten mit Zugang zu den Entscheidern der Deutschland AG, daß es genau so sei. Das gibt Grund zur Besorgnis.

Es geschieht nicht oft, daß derartige Deals zugegeben werden. Wenn doch, dann mit Absicht. So dürfte es allmählich an der Zeit sein, die Menschen darauf einzustellen, daß Deutschland keineswegs vor Veränderungen sicher ist. Vielleicht sollen sie auf jene Blut-Schweiß-und-Tränen-Reden vorbereit werden, mit denen die Rechnungen aus Bankenkrise und Rezession dem Volk präsentiert werden. Da kann ein wenig Einstimmun nicht schaden.

Zwar profitieren seltsamerweise CDU und FDP von der politischen Agonie, die derzeit den Großteil der Bevölkerung erfaßt zu haben scheint. Dieser Zustand wird nicht ewig dauern. Spätestens wenn die personellen »Überkapazitäten« ungeniert und ohne Rücksicht auf eine genehme Regierung beseitigt werden, dürften auch die Sommerferien im Klassenkampf beendet sein.

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