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Luckywood Rock – take this kick ass stuff! now!!! taken from the album “soulrebel”

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In Deutschland wird wieder mehr gestreikt. Das belegt eine am Dienstag vorgestellte Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Einher geht dieser Streikaufschwung allerdings mit zunehmenden Versuchen, Arbeitsniederlegungen per Gerichtsentscheid zu beschränken. Aktueller Beleg hierfür ist ausgerechnet das »rot-rot«-regierte Berlin.

Bereits am Montag war die Führung der Berliner Polizei damit gescheitert, ein weitgehendes Streikverbot für die Angestellten beim Objektschutz und in den Gefangenensammelstellen durchzusetzen. Das Berliner Arbeitsgericht gab einem Antrag der Polizeigewerkschaften auf eine einstweilige Verfügung gegen diese Maßnahme statt, so daß der Ausstand wie geplant heute abend beginnen kann. »Ich freue mich, daß das Grundgesetz auch in Berlin Bestand hat«, kommentierte der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP, Eberhard Schönberg, die Entscheidung am Dienstag gegenüber junge Welt. Der Polizeipräsident will dagegen Berufung einlegen. Bei 16000 Polizeibeamten, die am 1. Mai von rund 1400 auswärtigen Kollegen unterstützt werden, so Schönberg weiter, könne von einem Zusammenbruch der inneren Sicherheit durch die Arbeitsniederlegung einiger hundert Angestellter in Objektschutz und Gefangenenwesen keine Rede sein. Es sei »erschütternd«, daß derartige Versuche ausgerechnet unter einem SPD-Linke-Senat unternommen würden.

Auch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) scheiterten am Dienstag mit dem Versuch, das Streikrecht einzuschränken. Anlaß war eine spontane Arbeitsniederlegung von rund 700 Straßenbahnfahrern am 10. April, die damit gegen die harte Haltung des Senats im laufenden Tarifkonflikt protestierten. BVG und Kommunaler Arbeitgeberverband (KAV) beantragten daraufhin eine einstweilige Verfügung, mit der ver.di untersagt wurde, Spontanstreiks ohne Vorankündigung zu organisieren. Nachdem das Berliner Arbeitsgericht dem Antrag in erster Instanz stattgegeben hatte, entschied es am Dienstag in mündlicher Verhandlung zugunsten der Gewerkschaft.

»Ein Arbeitskampf muß effektiv sein – und das geht nur, wenn er überraschend und flexibel sein kann. Einen entsprechenden Beschluß hat das Bundesarbeitsgericht bereits 1988 gefällt«, argumentierte Helmut Platow, Leiter der ver.di-Rechtsabteilung, bei der Verhandlung. Der geforderte Zwang zur Vorankündigung solle lediglich dem Arbeitgeber die Möglichkeit geben, Streikbruch zu organisieren. Die Gewerkschaft könne sich ihre Streiktaktik nicht vorschreiben lassen, ergänzte Beate Schuh, Leiterin des Rechtsschutzes im ver.di-Landesbezirk Berlin. Die BVG-Beschäftigten hätten aber ohnehin beschlossen, Arbeitsniederlegungen künftig anzukündigen, stellte sie klar.

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http://www.jungewelt.de/2008/04-30/059.php

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stehen Sie manchmal auch vor dem Milchregal und fragen sich, ob es einen Unterschied gibt zwischen der Milch, die 60 Cent kostet, und der, die 1,20 Euro kostet? Gibt es für 1,20 Euro eine bessere Qualität? Und haben die Bauern etwas davon? Bekommen sie einen besseren Preis für ihre Milch?

Für den Bauernverband ist alles ganz einfach: Schuld sind die Discounter, die den Bauern niedrige Preise aufdrücken.

Was tun? Teure Milch kaufen? Dass das nicht funktioniert, hat foodwatch jetzt am Beispiel der Landliebe-Landmilch von Campina dokumentiert. Sie kostet im Supermarkt pro Liter etwa 1,20 Euro, das heißt 50 Cent mehr als Discounter-Milch. Und zwar, weil sie angeblich “Milch von höchster Qualität”, von “kontrollierten Höfen” aus “artgerechter Tierhaltung” ist. Die Bauern, die Landliebe-Milch liefern, haben davon allerdings wenig. Bei ihnen kommt weniger als 1 Prozent des Mehrpreises an. Und: Der größte Teil fließt nicht etwa an den viel gescholtenen Einzelhandel, sondern an die Molkerei Campina.

Wenn Sie also teure Landliebe-Milch kaufen, verdienen nicht die Landwirte, sondern die Molkerei besonders gut. Und eine bessere Milch bekommen Sie für den Preisaufschlag auch nicht. Sie bezahlen vor allem für ein ausgebufftes Marketingkonzept, denn nachprüfen können Sie die Werbeversprechen von Landliebe nicht. Ein Prüfsiegel, das die Einhaltung gesetzlich festgelegter Richtlinien für beispielsweise Tierhaltung garantiert, gibt es nur für Bio-Milch. Und für diese bekommen Landwirte auch einen höheren Abnahmepreis.

Unsere Empfehlung für den nächsten Einkauf: Greifen Sie ruhig zur billigen Milch; weder Sie, noch die Landwirte oder die Milchkühe haben einen Vorteil von teuren Milchmarken wie Landliebe. Wenn Sie aber wollen, dass die Landwirte und ihr Milchvieh von einem höheren Ladenpreis der Milch profitieren, dann wählen Sie Bio-Milch.

Mehr Informationen zu Landliebe und anderen Werbelügen finden Sie auf der neu gestalteten Kampagnenseite http://www.abgespeist.de/

Klicken Sie sich rein,

das foodwatch-Team

Medientipp: Auch Spiegel Online hat das Thema aufgegriffen: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,550189,00.html

Cillit Gangbang – MyVideo

Zum diesjährigen Kampftag der Werktätigen sind in der Hauptstadt wieder zahlreiche Demonstrationen, Kundgebungen und Veranstaltungen geplant

Am 1.Mai werden in Berlin wieder mehrere linke Demonstrationen stattfinden. Darüber wurde am Montag auf einer Pressekonferenz informiert. Die größte ist die »Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration«, zu der bis zu 10000 Teilnehmer erwartet werden. Unter dem Motto »Zusammen kämpfen – gegen Kapital und Krieg« wird sich der Protestzug um 18 Uhr am Kottbusser Tor in Bewegung setzen.

Neben dem antikapitalistischen Block wird auch ein Block des Schülerbündnisses Berlin in dem Protestzug vertreten sein. Wie Sprecherin Paula Ritter erklärte, will das Schülerbündnis die Öffentlichkeit nutzen, um zum Schulstreik am 22. Mai zu mobilisieren.

Die Veranstaltung wurde in diesem Jahr von Ralf Reinders angemeldet. Auch in diesem Jahr ist das Myfest als Wegpunkt für die Demonstration vorgesehen. Die Absprachen hierfür seien großenteils reibungslos verlaufen, da die Organisatoren des Myfestes die Demonstration als »wichtigen Teil der Kreuzberger Kultur anerkannt« hätten, erklärte Reinders auf der Pressekonferenz. Lediglich der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, Frank Schulz, und die Polizeidirektion 5 hätten Einwände gehabt, da sie Ausschreitungen auf dem Fest vermuteten.

Das Myfest wurde ursprünglich vom Bezirksamt initiiert, um die mit dem 1.Mai zusammenhängenden Krawalle zu unterbinden. Linke Gruppierungen kritisierten die entpolitisierte und volksfestähnliche Veranstaltung, die nicht zum Kampftag passen würde. Deshalb sei es wichtig, daß die Demo durch das Fest laufen wird.

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http://www.jungewelt.de/2008/04-29/044.php

Während der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst bundesweit friedlich beigelegt wurde, steht nun ausgerechnet dem »rot-rot«-regierten Berlin ein Streik ins Haus. Wie die Gewerkschaften ver.di, GdP und GEW am Montag in Berlin bekanntgaben, haben sich 85,4 Prozent ihrer Mitglieder im Landesdienst per Urabstimmung für einen unbefristeten Ausstand ausgesprochen. Bereits ab Mittwoch – einen Tag vor dem 1. Mai – werden die Polizeiangestellten in den Gefangenensammelstellen und beim Objektschutz von ihrer Gewerkschaft GdP zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Ein vom Polizeipräsidenten für den Großteil der Polizisten erlassenes Streikverbot will die GdP bis dahin juristisch kippen.

»Berlin ist das einzige Bundesland, in dem die Beschäftigten völlig leer ausgehen – selbst das aus dem Flächentarif ausgetretene Hessen hat die Einkommen seiner Mitarbeiter erhöht«, kritisierte die Verhandlungsführerin der Gewerkschaften, Astrid Westhoff, die harte Haltung des SPD-Linke-Senats auf einer Pressekonferenz am Montag im ver.di-Haus. Ihre Forderung: Die Beschäftigten in Berlin dürften von den bundesweit erfolgten Einkommenssteigerungen nicht länger ausgenommen bleiben. Konkret heißt das: Einmalzahlungen von jeweils 300 Euro für die vergangenen drei Jahre sowie für 2008 eine tabellenwirksame Erhöhung von 2,9 Prozent für die Angestellten und von rund 5,1 Prozent für die Arbeiter des Landes. Diese Differenzierung ergibt sich daraus, daß in den Arbeiterbereichen Berlins traditionell die Tarifverträge der Kommunen und bei den Angestellten die der Länder gelten.

Verzichtet hätten die Bediensteten der Hauptstadt mehr als genug, betonte Westhoff. So verliere ein Arbeiter aus der untersten Lohngruppe, der mit einem Bruttolohn von etwa 1500 Euro auskommen muß, durch den 2003 unterschriebenen Anwendungstarifvertrag insgesamt 11000 Euro. Mit dieser Vereinbarung waren die Löhne und Gehälter bei gleichzeitiger Verkürzung der Arbeitszeiten um acht bis zwölf Prozent gekürzt worden, wodurch der Landeshaushalt laut ver.di um jährlich 250 Millionen Euro entlastet wird. »Zwar haben wir dem zugestimmt, aber wir haben zu keinem Zeitpunkt akzeptiert, daß die Beschäftigten von den Niveauanstiegen in anderen Bundesländern abgekoppelt werden«, erklärte Westhoff. Entgegen anderslautender Aussagen habe der Senat auch beim letzten Gespräch am 9. April kein Angebot vorgelegt – dabei habe selbst Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) zugegeben, daß die Haushaltslage des Landes deutlich über den Erwartungen liege.

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http://www.jungewelt.de/2008/04-29/063.php

Mythen bilden sich über Jahre hinaus und werden im Laufe der Zeit unterschiedlich wahrgenommen. Mythen brauchen Bilder und Bilder werden vor allem durch Medien gemacht, es sei denn, man überzeugt sich durch seine eigenen Augen vor Ort, von dem was tatsächlich geschieht.

Bei allen Debatten und klugen Sprüchen zum Mythos von Kreuzberg ist immer eine Erkenntnis klar formuliert wurden: Die Kreuzberger suchen eigene Wege. Mit dem Myfest haben einige von ihnen gesagt: Wir wollen unseren 1. Mai, wir wollen das Programm, das Leben auf den Straßen, das wir uns selber suchen. Wir respektieren die politischen Demonstrationen auf den Straßen, aber ein großer Teil der Bevölkerung versteht es nicht mehr, warum sie diejenigen sein sollen, deren Autos brennen sollen, deren Feste gestört werden, deren Fensterscheiben zerborsten; warum ihr Kiez für dieses Image, das immer weniger geprägt ist von den politischen Motivationen der achtziger und neunziger Jahre, herhalten soll.

Einem grundsätzlichen Irrtum entgegentretend – die Organisator/innen hätten in dem Glauben gelebt, dass durch das Myfest mit dem „Ritual Gewalt“ gebrochen werden kann -, wollen wir ganz deutlich sagen: Wir haben uns nicht der Illusion hingegeben, dass wir mit einer „Eintagsaktion“ Gewalt, aus welcher Motivation heraus auch immer, beseitigen könnten. Die Gewalt, die in den letzten Jahren sichtbar wurde, entspringt gesellschaftspolitischen Problemen, manchmal einfach aber einfach nur der persönlichen Langeweile, der Neufestigung von Gruppenhierachien, deren Lösung langfristiger gesamtgesellschaftlicher Strategien bedarf. Wir verkennen nicht, dass die Auslöser der Krawalle in den letzten Jahren andere Motive hatten als jene, die sich am Ende der achtziger und in den neunziger Jahren gegen die Staatsmacht aufbäumten. Aber heute wir damals gilt: Es wird kein Rezept geben, dass allein für sich genommen unser Problem löst, es bedarf der Strategie der kleinen Schritte. Ein Schritt ist der Wille der Akteure des Myfestes, das Leben im Kiez in seiner Vielfalt darzustellen, sich aber auch mit seinen Problemen auseinander zu setzen.

Eine Auseinandersetzungsform ist am 1.Mai die Musik

Es gibt die perfekte Musik, die dich egal in welcher Stimmung mitnimmt in eine andere Welt. Die Musik kann Dir Hoffnung, Mut und manchmal auch tiefe Zufriedenheit geben, manche Musikstücke vermitteln Dir das Gefühl Teil eine Gruppe zu sein. Am deutlichsten trifft dies sichtbar bei Jugendlichen zu Tage. Einer besorgt sich eine Musik CD – hört sie, spricht oder singt die Texte nach, lädt Freunde ein, um die gleiche Musik zu hören. Sie hören gemeinsam, sie lernen die Texte auswendig und singen die Lieder nach. Sie werden Teil einer Gruppe, Teil einer „Gang“, sie suchen Gleichgesinnte und finden sie.

Programm und mehr:
http://myfest.diesetzer.de/