Archiv des Monats Dezember 2007
Sylvesterparty im Pirate Cove !!!
am 31. Dezember 2007 unter Allgemein, Film, Fun, Kreuzberg, Leben/Politik, Music, art, fuck, games, technique/innovation abgelegt von Der Mitloggerna, wie wär dit mit ne party inne Piratenbucht!?
Ehrenwerte Gesellschaft
am 31. Dezember 2007 unter Leben/Politik abgelegt von Der MitloggerBilanzen 2007. Heute: Der »Sachsensumpf«. Die Landesregierung vertuscht mafiose Strukturen
Das politische Leben in Sachsen war 2007 geprägt von den Auseinandersetzungen um einen offenkundigen Korruptionsskandal, der es als »Sachsensumpf« auf die Titelseiten aller bundesdeutschen Zeitungen und Zeitschriften schaffte.
Auf über 15600 Seiten hatte das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz Erkenntnisse gesammelt, die belegen sollen, daß hochrangige Politiker aus SPD und CDU, Bedienstete von Polizei und Justiz sowie ehemalige Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Teil eines kriminellen Netzwerkes in Sachsen sind. Die Vorwürfe reichten vom Verrat von Dienstgeheimnissen über Korruption, die Beteiligung an dubiosen Immobiliengeschäften und Mordanschlägen bis hin zur Kinderprostitution.
Anfang der 90er Jahre sei es »einer zahlenmäßig nicht kleinen Gruppe von herausgehobenen Personen in Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Justiz und Polizei gelungen, ein regelrechtes Netzwerk aufzubauen, unter dessen Einfluß zumindest in einem regional begrenzten Bereich die Gewaltenteilung praktisch aufgehoben war«, konstatiert Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der sächsischen Linksfraktion. Die Mitglieder dieses Zirkels hätte sich gegenseitig vor dem Zugriff von »integer ermittelnden Polizeibeamten und Staatsanwälten« geschützt.
Trotz eines Untersuchungsausschusses, der maßgeblich auf Drängen der Linkspartei eingesetzt worden war, wurden die Vorwürfe bisher nicht aufgeklärt.
mehr in der junge Welt:
http://www.jungewelt.de/2007/12-31/050.php
Haltet den Koch!
am 31. Dezember 2007 unter Leben/Politik abgelegt von Der MitloggerDie Energiepreise steigen 2008 weiter, die Lebensmittel werden teurer, die Renten gekürzt und Jobs nach Wünschen von Industrie und Unionsparteien am besten mit Minimindestlöhnen von 4,50 Euro vergütet. Prosit Neujahr. Keine guten Nachrichten, um als Regierungspolitiker Wahlen zu gewinnen. Hessens Ministerpräsident Roland Koch versucht sich und die sinkende CDU mit einer Schmutz-und-Kübel-Kampagne zu retten. Wie weiland 1999 soll eine wohlorchestrierte Hetze über »kriminelle Ausländer« Stimmen bringen. Am Wochenende legte Koch in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung noch einmal nach. Er lasse sich das Thema »nicht zum Tabu erklären, nur weil Wahlkampf ist«.
Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder ließ die Korken knallen. »Ausländerkriminalität war zu lange ein Tabu in Deutschland«, tönte der CDU-Politiker in der Bild am Sonntag. Wie Parteikollege Koch forderte er härtere Strafen. »Kriminelle Jugendliche brauchen kein Multikultigesäusel, sondern einen Warnschuß vor den Bug.« Für »harte Fälle« wünscht sich Kauder »Erziehungscamps« nach dem Vorbild der Brüll-und-Drill-Lager in den USA.
mehr in der junge Welt:
http://www.jungewelt.de/2007/12-31/062.php
