SPD seift wieder ein
Auf dem Hamburger Parteitag bemühte der erneut gewählte Vorsitzende Kurt Beck alte Sprechblasen aus dem Repertoire der Sozialdemokratie
Es hat schon was Symbolisches, daß ausgerechnet Exkanzler Gerhard Schröder den Hamburger Bundesparteitag der SPD am Freitag morgen mit einem Grußwort an die Delegierten eröffnen durfte. Dessen Botschaft war unmißverständlich: Der wochenlange »Reformstreit« um die Agenda 2010 war gestern – es lebe die Agenda. Das unter seiner Kanzlerschaft ins Werk gesetzte Verarmungsprogramm für breite Schichten der Gesellschaft nannte Schröder in seiner Rede »ein Instrument, kein Ziel«, weshalb es auch »veränderbar« sei. Im Zentrum habe stets gestanden und stehe noch heute, »allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Würde zu ermöglichen«. Er rate zu Augenmaß und Wahrung der Grundprinzipien seiner Hinterlassenschaft. Beides geschehe nach seinem Eindruck, so Schröder.
Den Ball nahm Parteichef Kurt Beck gerne auf. Die »notwendigen Korrekturen« hätten nichts mit einer Abkehr von der »Reformpolitik« zu tun. In seiner zweistündigen Grundsatzrede warb der rheinland-pfälzische Ministerpräsident denn auch lediglich für Nachjustierungen an der Agenda 2010. »Vorsichtig und ohne rückwärts zu gehen, müssen wir die Bereitschaft haben, da nachzutarieren.« Das betreffe die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I, die Anpassung der Hartz-IV-Regelsätze an Preissteigerungen sowie eine intensivere Vermittlung in Arbeit, sagte Beck.
mehr in der junge Welt:
http://www.jungewelt.de/2007/10-27/046.php
